An ihrem Clean-Up-Day hat die Junge SVP Basel-Stadt am Samstag die Strassen von Basel von Abfall befreit. Entrüstet über die grosse Abfallmenge, den vielen herumliegenden Masken und den unzähligen Zigarettenstummel, fordert die JSVP BS, dass nun endlich Massnahmen ergriffen werden, damit die Stadt langfristig sauberer wird. Dazu stellt sie ihren 5-Punkte-Plan vor.
Am Samstag hat die Junge SVP Basel-Stadt einen weiteren erfolgreichen Clean-Up-Day durchgeführt. Am gestrigen Clean-Up-Day lag der Fokus auf den Rabatten, die bekanntermassen von der Stadtreinigung wegen fehlender Ressourcen weniger stark von Abfall befreit werden können. Die traurige Bilanz der gestrigen Aktion im Kleinbasel waren mehrere gefüllte Abfallsäcke innert kürzester Zeit. Auffallend war dabei, dass viele Masken herumlagen und somit aufgrund der Pandemie ein zusätzliches Abfallproblem entstanden ist. Des Weiteren ist die JSVP BS abermals schockiert über die grosse Menge an Zigarettenstummel, die noch immer rücksichtslos auf die Strasse gespickt oder am Boden ausgetreten und liegengelassen werden. Es benötigt in diesem Bereich eine bessere Sensibilisierung innerhalb der Bevölkerung, aber auch mehr Entsorgungsmöglichkeiten, insbesondere auch für Zigarettenstummel.
Trotz bekanntem Problem wird seitens der Regierung viel zu wenig gegen dieses umweltschädliche Verhalten unternommen: Zahlreiche Präventionskampagnen führten ins Leere und das Pilotprojekt Bodenaschenbecher an Tramhaltestellen löst das Problem nicht flächendeckend. Die Hightech-Abfalleimer, welche von der SVP bereits in der Budgetdebatte 2019 bekämpft wurden und welche Alt-Regierungsrat Hans-Peter Wessels fälschlicherweise als gute Investition bezeichnete, sind unpraktikabel, nicht einmal behindertengerecht und somit ein Millionenflop. Die JSVP BS anerkennt zwar, dass man der neuen zuständigen Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements, Esther Keller, nicht für die völlige Unfähigkeit von Alt-Regierungsrat Wessels verantwortlich machen kann, jedoch steht sie in Zukunft in der Pflicht, das Abfallproblem zu lösen. Die JSVP BS bedauert dabei sehr, dass Regierungsrätin Keller gemäss ihrer Aussagen nach den ersten 100 Tagen im Amt das Littering-Problem offenbar nicht prioritär behandeln will.
Die JSVP-BS erachtet die Sauberkeit als zentrale Staatsaufgabe und es ist eine Tatsache, dass Basel ein Litteringproblem hat! Die JSVP fordert, dass diese Aufgabe jetzt ernsthaft wahrgenommen wird und stellt dazu kreative und konstruktive Lösungsansätze in einem 5- Punkte-Plan auf.
Die JSVP fordert:
Einen kantonalen Clean-Up-Day als Präventionstag, an welchem Basel mit vereinten Kräften gesäubert wird
Mehr finanzielle und personelle Ressourcen für die Stadtreinigung, damit die Abfallberge in Basel reduziert werden können, die Rabatten mehr und besser gereinigt werden und das neu aufgetauchte Maskenproblem gelöst wird
Mehr Abfalleimer, freistehende Aschenrohre für Zigarettenstummel und mehr Leerungen der Abfalleimer, insbesondere an den Wochenenden
Härtere Strafen und die konsequente Verfolgung von Littering durch die Aufstockung der Abfallpolizei
Eine schnelle und konsequente Umsetzung des Anzugs Pascal Messerli betreffend mehr Entsorgungsmöglichkeiten sowie der Motion Joël Thüring betreffend Massnahmenpaket Sauberkeit